Satzung

§ 1 Name, Sitz, Eintragung und Geschäftsjahr

(1) Der Verein führt den Namen „Darts Sport Verein St. Jürgen von 1999 Lübeck e. V.“, kurz DSV St. Jürgen. Der Verein ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Lübeck unter der Nr. VR 2242 eingetragen.

(2) Sitz des Vereins ist Lübeck.

(3) Geschäftsjahr des Vereins ist das abweichende Kalenderjahr. Es beginnt am 1. Juli und endet am 30.6. des folgenden Jahres.

§ 2 Zweck

(1) Zweck des Vereins ist die Förderung und Pflege des Sports.

(2) Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch:

1. die Errichtung von Sportanlagen;
2. die Anschaffung und Bereitstellung von Sportgeräten;
3. die Förderung der sportlichen Übungen und Leistungen der Mitglieder;
4. entsprechende Organisation eines geordneten Sport- und Spielbetriebes;
5. die Teilnahme an sportspezifischen und auch übergreifenden Sport- und Vereinsveranstaltungen;
6. die Durchführung von allgemeinen Jugendveranstaltungen und –maßnahmen;
7. Aus-/Weiterbildung und Einsatz von sachgemäß ausgebildeten Übungsleiter, Trainern und Helfern;

§ 3 Gemeinnützigkeit

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Verbandsmitgliedschaften

(1) Der Verein ist Mitglied:

1. im Turn- und Sportbund der Hansestadt Lübeck e. V.;
2. in den für die betriebenen Sportarten zuständigen Fachverbänden des Landessportverbandes Schleswig-Holstein e. V.;
3. in Dartssportverbänden;

(2) Der Verein erkennt die Satzungen, Ordnungen und Wettkampfbestimmungen der Verbände nach Absatz 1 als verbindlich an.

(3) Um die Durchführung der Vereinsaufgaben zu ermöglichen, kann der Gesamtvorstand den Eintritt und Austritt zu den Fachverbänden beschließen.

§ 5 Erwerb der Mitgliedschaft

(1) Mitglied des Vereins können natürliche und juristische Personen werden.

(2) Die Mitgliedschaft wird durch Aufnahme erworben. Es ist ein schriftlicher Aufnahmeantrag an den Gesamtvorstand zu richten.

(3) Der Aufnahmeantrag eines beschränkt Geschäftsfähigen oder Geschäftsunfähigen ist von dem/den gesetzlichen Vertreter(n) zu stellen. Die gesetzlichen Vertreter der minderjährigen Vereinsmitglieder verpflichten sich mit dem Aufnahmegesuch für die Beitragsschulden ihrer Kinder aufzukommen.

(4) Über die Aufnahme entscheidet der Gesamtvorstand durch Beschluss. Um zeitliche Verzögerungen zu vermeiden ist ein Umlaufbeschluss im Gesamtvorstand möglich. Mit Beschlussfassung beginnt die Mitgliedschaft. Das Mitglied erhält eine schriftliche Aufnahmebestätigung. Mit der Aufnahme erkennt das Mitglied die Vereinssatzung und die Ordnungen in der jeweils gültigen Fassung an.

(5) Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht. Die Ablehnung der Aufnahme muss nicht begründet werden.

§ 6 Arten der Mitgliedschaft

(1) Der Verein besteht aus:

1. aktiven Mitgliedern;
2. passiven Mitgliedern;
3. Ehrenmitgliedern;

(2) Aktive Mitglieder sind Mitglieder, die sämtliche Angebote des Vereins im Rahmen der bestehenden Ordnungen nutzen können und/oder am Spielbetrieb teilnehmen können.

(3) Für passive Mitglieder steht die Förderung des Vereins durch Geld oder Sachbeiträge im Vordergrund. Sie nutzen die sportlichen Angebote des Vereins nicht.

(4) Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit. Ihnen steht ein Stimmrecht zu. Sie werden per Beschluss mit einfacher Mehrheit der Mitgliederversammlung gewählt.

§ 7 Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft endet:

• a) mit dem Tod des Mitglieds,
• b) durch schriftliche Austrittserklärung, gerichtet an ein Gesamtvorstandsmitglied; sie ist grundsätzlich zum Schluss eines Quartals unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 4 Wochen zulässig. Die Kündigungsfrist von 4 Wochen kann im Einzelfall vom Gesamtvorstand aufgehoben werden.
• c) durch Ausschluss
• d) durch Streichung von der Mitgliederliste.
• e) durch Auflösung des Vereins;
• f) durch Erlöschen der Rechtsfähigkeit der juristischen Personen.

(2) Ein Streichung von der Mitgliederliste ist zulässig, wenn ein Vereinsmitglied bestehende Verbindlichkeiten trotz zweifacher Mahnung nicht erfüllt. Zwischen den Mahnungen müssen wenigstens 4 Wochen liegen. Eine Streichung von der Mitgliederliste ist ebenfalls zulässig, wenn das Vereinsmitglied unbekannt verzogen ist. Über die Streichung entscheidet der Gesamtvorstand. Die Entscheidung ist dem betroffenen Mitglied nicht gesondert bekannt zu geben.

(3) Ein Mitglied, das in erheblichem Maß gegen die Vereinsinteressen verstoßen hat, oder grobe Verstöße gegen die Satzung und Ordnungen schuldhaft begeht, kann durch Beschluss des Gesamtvorstands aus dem Verein ausgeschlossen werden. Die Entscheidung über den Ausschluss ist schriftlich zu begründen und dem Mitglied mitzuteilen. Es kann innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang schriftlich Berufung beim Gesamtvorstand einlegen. Über die Berufung entscheidet der Gesamtvorstand mit einfacher Mehrheit. Macht das Mitglied vom Recht der Berufung innerhalb der Frist keinen Gebrauch, unterwirft es sich dem Beschluss. Gegen den Ausschließungsbeschluss steht dem betroffenen Mitglied das Rechtmittel der Beschwerde an die Mitgliederversammlung zu. Diese ist innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses schriftlich an den Gesamtvorstand zu richten. Sie ist zu begründen. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung. Über die Beschwerde entscheidet die nächste ordentliche Mitgliederversammlung. Der Weg zu den ordentlichen Gerichten bleibt unberührt.

(4) Bei Beendigung der Mitgliedschaft, gleich aus welchem Grund, erlöschen alle Ansprüche aus dem Mitgliedschaftsverhältnis. Noch ausstehende Verpflichtungen aus dem Mitgliedschaftsverhältnis, insbesondere ausstehende Beitragspflichten, bleiben hiervon unberührt. Vereinseigene Gegenstände sind dem Verein herauszugeben oder wertmäßig abzugelten.

§ 8 Mitgliedsbeiträge

Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Monatsbeitrags und dessen Fälligkeit wird von der Mitgliederversammlung in einer Beitragsordnung festgelegt. In besonderen Fällen können Mitgliedern mit begründetem Antrag durch Beschluss des Gesamtvorstandes die Beiträge, teilweise gestundet oder ganz erlassen werden.

§ 9 Mitgliederrechte minderjähriger Vereinsmitglieder

(1) Kinder bis zum 7. Lebensjahr und andere Personen, die als geschäftsunfähig im Sinne der Regelungen des BGB gelten, können ihre Mitgliederrechte nicht persönlich ausüben. Diese werden durch ihre gesetzlichen Vertreter wahrgenommen.

(2) Kinder und Jugendliche zwischen dem 7. und 18. Lebensjahr üben ihre Mitgliederrechte im Verein persönlich aus. Ihre gesetzlichen Vertreter sind dagegen von der Wahrnehmung ausgeschlossen.

(3) Mitglieder bis zum 18. Lebensjahr sind jedoch vom Stimmrecht in der Mitgliederversammlung ausgeschlossen. Das Stimmrecht kann jedoch in der Jugendversammlung im vollen Umfang ausgeübt werden.

§ 10 Organe

Die Organe des Vereins sind:

1. die Mitgliederversammlung;
2. der geschäftsführende Vorstand;
3. der Gesamtvorstand;
4. die Jugendversammlung;

§ 11 Vergütung der Organmitglieder, Aufwendungsersatz, bezahlte Mitarbeit

(1) Die Vereins- und Organämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt. Die notwendigen Auslagen werden erstattet.

(2) Die Mitgliederversammlung kann bei Bedarf und unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse und der Haushaltslage beschließen, dass Vereins- und Organämter entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer pauschalierten Aufwandsentschädigung ausgeübt werden. Für die Entscheidung über Vertragsbeginn, Vertragsinhalte und Vertragsende ist der Gesamtvorstand zuständig. Der Gesamtvorstand kann bei Bedarf und unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse und der Haushaltslage Aufträge über Tätigkeiten für den Verein gegen eine angemessene Vergütung oder Honorierung an Dritte vergeben.

(3) Zur Erledigung der Geschäftsführungsaufgaben und zur Führung der Geschäftsstelle ist der Gesamtvorstand ermächtigt, im Rahmen der wirtschaftlichen Verhältnisse und der Haushaltslage einen Geschäftsführer und/oder Mitarbeiter für die Verwaltung einzustellen. Im Weiteren ist der Gesamtvorstand ermächtigt, zur Erfüllung der satzungsgemäßen Zwecke Verträge mit Übungsleitern abzuschließen. Das arbeitsrechtliche Direktionsrecht hat der 1. Vorsitzende.

(4) Im Übrigen haben die Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins einen Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB für solche Aufwendungen, die ihnen durch die Tätigkeit für den Verein entstanden sind. Die Mitglieder und Mitarbeiter haben das Gebot der Sparsamkeit zu beachten. Der Gesamtvorstand kann durch Beschluss im Rahmen der steuerrechtlichen Möglichkeiten Aufwandspauschalen festsetzen.

(5) Der Anspruch auf Aufwendungsersatz kann nur innerhalb einer Frist von 6 Monaten nach seiner Entstehung geltend gemacht werden. Erstattungen werden nur gewährt, wenn die Aufwendung mit prüffähigen Belegen und Aufstellungen nachgewiesen werden.

(6) Einzelheiten kann die Finanzordnung regeln.

§ 12 Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung ist jährlich vom 1. Vorsitzenden unter Einhaltung einer Einladungsfrist von 2 Wochen mit Schreiben an alle Mitgliedern unter Angabe der Tagesordnung einzuberufen.

(2) Die Mitgliederversammlung hat insbesondere folgende Aufgaben:

• a) Genehmigung des Haushaltsplans für das kommende Geschäftsjahr;
• b) Entgegennahme des Berichts der Kassenprüfer;
• c) Entgegennahme des Rechenschaftsberichts des Gesamtvorstands und dessen  Entlastung;
• d) Wahl und Abberufung der Mitglieder des Gesamtvorstands;
• e) Wahl der Kassenprüfer;
• f) Festsetzung der Höhe des Mitgliedsbeitrages;
• g) Beschlüsse über Satzungsänderung und Vereinsauflösung;
• h) Beschlüsse über die Berufung eines Mitglieds gegen seinen Ausschluss durch den Gesamtvorstand;
• i) Beschlussfassungen über eingereichte Anträge;

(3) Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Anzahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.

(4) Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von einem anderen Mitglied des Gesamtvorstandes geleitet. Ist kein Gesamtvorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Leiter.

(5) Alle Abstimmungen und Wahlen erfolgen offen per Handzeichen. Wenn der Antrag auf geheime Abstimmung gestellt wird, entscheidet darüber die Mitgliederversammlung. Eine geheime Abstimmung ist durchzuführen, wenn dies von mindestens 1/5 der erschienenen Stimmberechtigten verlangt wird.

(6) Die Entscheidungen der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Stimmenthaltungen werden als ungültige Stimmen gewertet.

(7) Jedes Mitglied hat mit Vollendung des 18. Lebensjahres in der Mitgliederversammlung ein Stimmrecht. Wählbar ist jedes Mitglied mit Vollendung des 18. Lebensjahres. Jedes stimmberechtigte Mitglied hat eine Stimme. Das Stimmrecht ist nicht übertragbar.

(8) Der Gesamtvorstand hat unverzüglich eine Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn das Vereinsinteresse es erfordert oder wenn mindestens 25 % der Mitglieder die Einberufung unter Angabe des Zwecks und der Gründe fordern. Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gilt § 12 entsprechend.

(9) Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist.

§ 13 Geschäftsführende Vorstand

Der geschäftsführende Vorstand des Vereins gem. § 26 BGB besteht aus dem 1. Vorsitzenden und dem 2. Vorsitzenden. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jeder von ihnen ist allein vertretungsberechtigt. Sollten besondere Vertreter nach § 30 BGB berufen sein, so dürfen diese nur gemeinsam mit dem 1. Vorsitzenden oder dem 2. Vorsitzenden den Verein vertreten.

§ 14 Gesamtvorstand

(1) Der Gesamtvorstand besteht aus:

1. den Mitgliedern des geschäftsführenden Vorstandes;
2. Kassenwart;
3. Pressesprecher;
4. Sportwart;
5. Jugendwart;
6. Abteilungsleiter;
7. Protokollführer;
8. Datenschutzbeauftragter;
9. Weiteres Gesamtvorstandsmitglied;

(2) Die Bestellung der Mitglieder des Gesamtvorstandes erfolgt durch Wahl auf der Mitgliederversammlung. Die Amtsdauer beträgt zwei Jahre. Wiederwahl ist zulässig. Die Wahl erfolgt einzeln. Eine Personalunion ist möglich. Der Gesamtvorstand bleibt auch nach Ablauf der Amtszeit im Amt, bis ein neuer Gesamtvorstand gewählt ist. Abwesende können gewählt werden, wenn sie ihre Bereitschaft zur Annahme des Amtes vorher schriftlich erklärt haben.

(3) Aufgabe des Gesamtvorstandes ist die Leitung und Geschäftsführung des Vereins. Er ist für alle Aufgaben zuständig, die nicht durch die Satzung oder Ordnung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Der Gesamtvorstand ist berechtigt, bei Bedarf, aufgabenbezogen, für einzelne Projekte oder befristet besondere Vertreter nach § 30 BGB zu bestellen und diesen die damit verbundene Vertretung und Geschäftsführung zu übertragen.

(4) Die Mitglieder des Gesamtvorstandes haben in der Sitzung des Gesamtvorstandes je eine Stimme. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden. Sitzungen werden durch den 1. Vorsitzenden einberufen. Der Gesamtvorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Vorsitzender und drei weitere Gesamtvorstandsmitglieder anwesend sind.

(5) Der Vorstand soll regelmäßig zu einer Sitzung zusammentreten, um über die Belange des Vereins zu beraten und zu beschließen. Die Sitzungen werden durch den 1. Vorsitzenden einberufen.

(6) Scheidet ein Mitglied des Gesamtvorstandes vorzeitig aus, so kann der Gesamtvorstand für die restliche Amtszeit des Ausgeschiedenen durch Beschluss einen Nachfolger bestimmen.

(7) Der Gesamtvorstand kann Ausschüsse bilden.
 
(8) Der Gesamtvorstand kann sich durch Beschluss eine Geschäftsordnung geben.

§ 15 Abteilungen

(1) Der Gesamtvorstand kann die Gründung von Abteilungen beschließen.

(2) Jede Abteilung wählt für die Dauer von zwei Jahren einen Abteilungsleiter. Der Gesamtvorstand bestätigt die Abteilungsleiter durch Beschluss. Die Bestätigung kann unter Angabe von Gründen abgelehnt werden. Die Mitglieder der Abteilung müssen dann erneut einen Abteilungsleiter wählen. Wird der abgelehnte Abteilungsleiter erneut gewählt, bestätigt die Mitgliederversammlung den Abteilungsleiter. Lehnt die Mitgliederversammlung den gewählten Abteilungsleiter ab, muss die Abteilung einen neuen Abteilungsleiter wählen. Die Abteilungsleiter sind Mitglied des Gesamtvorstandes.

(3) Die Abteilungen können sich eine Abteilungsordnung geben. Die Abteilungsordnung bedarf der Genehmigung des Gesamtvorstandes.

§ 16 Vereinsjugend

(1) Die Jugend des Vereins ist die Gemeinschaft aller Mitglieder bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres und ist zuständig für alle Jugendangelegenheiten des Vereins.

(2) Die Jugend des Vereins führt und verwaltet sich selbständig und entscheidet über die ihr durch den Haushalt des Vereins zufließenden Mittel.

(3) Organe der Vereinsjugend sind:

1. der Jugendwart;
2. die Jugendversammlung;

(4) Das nähere regelt die Jugendordnung, die von der Jugendversammlung des Vereins beschlossen wird. Die Jugendordnung darf den Vorgaben dieser Satzung nicht widersprechen. Im Zweifelsfall gelten die Regelungen dieser Satzung.

§ 17 Kassenprüfer

(1) Die Mitgliederversammlung wählt für die Dauer von zwei Jahren zwei Kassenprüfer. Diese dürfen nicht Mitglied des Gesamtvorstandes sein. Eine Wiederwahl ist zulässig.

(2) Die Kassenprüfer haben die Kasse des Vereins einschließlich der Bücher und Belege mindestens einmal im Geschäftsjahr sachlich und rechnerisch zu prüfen und dem Gesamtvorstand jeweils schriftlich Bericht zu erstatten. Die Kassenprüfer erstatten der Mitgliederversammlung einen Prüfungsbericht und beantragen bei ordnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte die Entlastung des Kassenführers und der übrigen Gesamtvorstandsmitglieder.

§ 18 Vereinsordnungen

Der Gesamtvorstand ist ermächtigt durch Beschluss folgende Ordnungen zu erlassen:

1. Geschäftsordnung;
2. Finanzordnung;
3. Beitragsordnung;
4. Ehrenordnung;
5. Jugendordnung;
6. Abteilungsordnung;
7. Sport- und Wettkampfordnung;
8. Datenschutzrichtlinie;

Die Ordnungen sind nicht Bestandteil der Satzung.

§ 19 Haftung des Vereins

(1) Ehrenamtlich Tätige und Organ- oder Amtsträger, deren Vergütung 500,- € im Jahr nicht übersteigt, haften für Schäden gegenüber den Mitgliedern und gegenüber dem Verein, die sie in Erfüllung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit verursachen, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Der Verein haftet gegenüber den Mitgliedern im Innenverhältnis nicht für fahrlässig verursachte Schäden, die Mitglieder bei der Ausübung des Sports, bei Benutzung von Anlagen oder Einrichtungen des Vereins oder bei Vereinsveranstaltungen erleiden, soweit solche Schäden nicht durch Versicherungen des Vereins abgedeckt sind.

§ 20 Datenschutz im Verein

(1) Zur Erfüllung der Zwecke des Vereins werden unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) personenbezogene Daten über persönliche und sachliche Verhältnisse der Mitglieder im Verein gespeichert, übermittelt und verändert.

(2) Jedes Vereinsmitglied hat das Recht auf:

1. Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten;
2. Berichtigung über die zu seiner Person gespeicherten Daten, wenn sie unrichtig sind;
3. Sperrung der zu seiner Person gespeicherten Daten, wenn sich bei behaupteten Fehlern weder deren Richtigkeit noch deren Unrichtigkeit feststellen lässt;
4. Löschung der zu seiner Person gespeicherten Daten, wenn die Speicherung unzulässig war.

(3) Den Organen des Vereins, allen Mitarbeitern oder sonst für den Verein Tätigen ist es untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu anderen als dem jeweiligen Aufgabenerfüllung gehörenden Zweck zu verarbeiten, bekannt zu geben, Dritten zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen. Diese Pflicht besteht auch über das Ausscheiden der oben genannten Personen aus dem Verein hinaus.

§ 21 Insolvenz

Der Verein wird durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens aufgelöst. Der Gesamtvorstand hat im Falle der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung die Eröffnung des Insolvenzverfahrens zu beantragen.

§ 22 Auflösung des Vereins, Änderung der Satzung

(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von zwei Drittel der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.

(2) Sofern die Mitgliederversammlung nicht anderes beschließt, sind im Falle der Auflösung der 1. und 2. Vorsitzende als die Liquidatoren des Vereins bestellt.

(3) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das nach Beendigung der Liquidation vorhandene Vereinsvermögen an den Turn- und Sportbund der Hansestadt Lübeck e. V. bzw. dem gemeinnützig anerkannten Rechtsnachfolger, die es unmittelbar und ausschließlich zur Förderung ihres steuerbegünstigten Vereinszweckes zu verwenden hat, zu.

(4) Die Änderungen der Satzung des Vereins oder eine Änderung des Vereinszwecks können nur mit einer Mehrheit von zwei Drittel der abgegebenen gültigen Stimmen erfolgen.

Lübeck, den 01.07.1999

1. Änderung vom 28.09.1999
2. Änderung vom 29.07.2001
3. Änderung vom 03.08.2003
4. Neufassung vom 03.08.2010

Detlef Pohl                                           Stefan Thies                                                                                                   
1. Vorsitzender                                    2. Vorsitzender